Neuigkeiten
18.09.2018 | Abgeordnetenbüro Berlin
Das Baukindergeld kommt. Heute wurde bekannt gegeben, dass das Baukindergeld ab dem 18. September 2018 bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) beantragt werden kann. „Das sind gute Nachrichten für alle Familien, die sich den Traum von den eigenen vier Wänden erfüllen wollen. Das Baukindergeld ist ein wichtiger Baustein zur Eigentumsförderung und damit eine hervorragende Investition in die eigene Altersvorsorge“, erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher.

12.09.2018 | Abgeordnetenbüro Berlin
Vom 9. bis 10. September kamen Frauen aus der ganzen Welt nach Dublin, weil dort der erste internationale Kongress der Parlamentarierinnen (International Congress of Parliamentary Women's Caucuses) stattfand. Mit dabei: Die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher aus Löningen. „Es war für mich eine große Ehre und Freude Teil der zweiköpfigen deutschen Delegation sein zu dürfen und mich erstmals auf internationaler Bühne zu bewegen. In vielen Ländern der Erde ist die Gleichstellung von Frauen und Männern alles andere als selbstverständlich. Im Gegenteil – Gewalt, Unterdrückung und systematische Diskriminierung prägen den alltäglichen Umgang. Der Kongress hat an dieser Stelle ein starkes Zeichen gesendet: Ihr seid nicht alleine! Insofern spielten globale frauenpolitische Herausforderungen wie u.a. die gesellschaftliche Rolle der Frau, Menschenrechte, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie institutionelle Mechanismen zur Förderung von Frauen eine zentrale Rolle“, erklärt Silvia Breher, die als zuständige Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für nationale und internationale Frauenpolitik als Repräsentantin des Deutschen Bundestages benannt wurde. Der Kongress, der in dieser Form zum ersten Mal stattfand, wurde den Vertreterinnen des irischen Parlaments initiiert und organisiert. Rund 200 Delegierte aus über 40 Ländern u.a. Argentinien, China, Malawi, der Mongolei, Neuseeland, Pakistan und den USA nahmen teil. Die Bedeutung der Versammlung wurde auch daran sichtbar, dass Irlands Premierminister Leo Varadkar den Kongress offiziell eröffnete. Bereits am Vorabend hatte der Präsident der Republik Irland Michael D. Higgins die Parlamentarierinnen zum Bankett ins Dubliner Stadtschloss geladen, wo später auch der Kongress tagte. „Beeindruckend, bunt und international, so habe ich die zwei Tage in Dublin erlebt. Ich durfte tolle Frauen aus der ganzen Welt kennenlernen – selbst in den Hong Kong News waren meine Kolleginnen und ich bereits zu sehen. Und wir alle haben das gleiche Ziel: Das Mitspracherecht und die Beteiligung von Frauen in Politik und Gesellschaft zu stärken und seitens der nationalen Parlamente gezielt zu fördern“, so Silvia Brehers persönliches Fazit. Anlage: Bild 1 © Houses of the Oireachtas (Women´s Caucus Family Photo) Bild 2 © Nicole Bauer (v.l.n.r Silvia Breher MdB und Nicole Bauer MdB) Starke Frauen aus aller Welt vernetzen sich in Dublin Vom 9. bis 10. September kamen Frauen aus der ganzen Welt nach Dublin, weil dort der erste internationale Kongress der Parlamentarierinnen (International Congress of Parliamentary Women's Caucuses) stattfand. Mit dabei: Die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher aus Löningen. „Es war für mich eine große Ehre und Freude Teil der zweiköpfigen deutschen Delegation sein zu dürfen und mich erstmals auf internationaler Bühne zu bewegen. In vielen Ländern der Erde ist die Gleichstellung von Frauen und Männern alles andere als selbstverständlich. Im Gegenteil – Gewalt, Unterdrückung und systematische Diskriminierung prägen den alltäglichen Umgang. Der Kongress hat an dieser Stelle ein starkes Zeichen gesendet: Ihr seid nicht alleine! Insofern spielten globale frauenpolitische Herausforderungen wie u.a. die gesellschaftliche Rolle der Frau, Menschenrechte, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie institutionelle Mechanismen zur Förderung von Frauen eine zentrale Rolle“, erklärt Silvia Breher, die als zuständige Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für nationale und internationale Frauenpolitik als Repräsentantin des Deutschen Bundestages benannt wurde.

29.08.2018 | Walter Goda
In allen Städten und Gemeinden des Landkreises Vechta wird weiterhin dringend „bezahlbarer Wohnraum“ benötigt. Die CDU Kreistagsfraktion sieht hier auch den Landkreis Vechta in der Pflicht und beantragt zunächst 10 Mio. Euro aus Haushaltsüberschüssen zur Problembewältigung einzusetzen. „Wir müssen und wollen hier jetzt handeln, auch wenn die Einzelheiten der Umsetzung noch offen sind“, so die Fraktionsvorsitzende der CDU, Sabine Meyer. Die Verwaltung wird deshalb gebeten zu prüfen, ob gegebenenfalls eine kreiseigene Gesellschaft gegründet werden muss. Weiter gilt zu prüfen, ob die Umsetzung einzelner Projekte über die GeWoBau erfolgen kann. In einer Arbeitsgruppe des Landkreises, gemeinsam mit den Mitgliedern der Städte und Gemeinden, sollen zudem Kriterien entwickelt werden, die „bezahlbaren Wohnraum“ ausmachen; wie Mietpreisbindungen, etc. „Wichtig ist uns als CDU“, erklärt Sabine Meyer, „dass in den Städten und Gemeinden Ideen und Konzepte entstehen.“

29.08.2018
Kreisvorstand und Kreistagsfraktion fordern das Land auf endlich zu handeln!
TEXT der Resolution, die im Kreistag beschlossen werden: Im Namen der CDU Kreistagsfraktion möchte die CDU Kreistagsfraktion folgende Resolution in den Kreistag einbringen: Die Uni Vechta ist eine wichtige Institution für Bildung und Wissenschaft im ländlichen Raum, sie muss zukunftsfähig weiter entwickelt werden! Der Nordwesten Niedersachsens braucht eine leistungsgerecht ausgestattete Universität Vechta, um den anstehenden gesellschaftlichen Herausforderungen gerecht werden zu können. Bildung (hier insbesondere die Lehrerausbildung), Teilhabe und Inklusion, Digitalisierung, Transformation in der Agrar- und Ernährungswirtschaft, demographischer Wandel und Dynamik ländlicher Regionen samt Bewältigung des Fachkräftemangels sind wichtige Zukunftsthemen, die von der Universität Vechta schon heute innovativ begleitet werden. Die Universität Vechta hat sich ausgezeichnet entwickelt, leistet viel für die Region und besitzt Ausstrahlung und Attraktivität weit darüber hinaus. Im Vergleich zu anderen niedersächsischen Universitäten ist sie finanziell, personell und räumlich deutlich schlechter ausgestattet. Es ist für uns nicht nachvollziehbar, dass das Land Niedersachsen weiterhin 3.000 Studierende bei den Finanzzuweisungen zugrunde legt, obwohl die aktuelle Anzahl der Studierenden mit ca. 5.500 wesentlich höher ist. Die positive Entwicklung der Studierendenzahl müsste vor allem bei der Lehrerausbildung auch aus Sicht des Landes nicht nur begrüßt werden, sie ist vor dem Hintergrund des akuten Lehrermangels in unserem Land auch zwingend erforderlich. Es ist daher ebenso unverständlich, dass der Finanzierungsbeitrag des Landes für jeden Studienplatz an der Universität Vechta geringer ist als an anderen Hochschulen in Niedersachsen. Die Finanzlage der Universität könnte sich darüber hinaus noch weiter verschärfen, wenn die Mittel aus dem Hochschulpakt nicht mehr in dem bisherigen Volumen zur Verfügung stehen. Das Land Niedersachsen muss deshalb umgehend reagieren.

29.08.2018 | Siemer
Einer entsprechenden Umfrage der Europäischen Kommission zufolge haben sich mehr als 80 Prozent der 4,6 Millionen Teilnehmer für eine Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen. Auch schätzungsweise 300.000 Bürgerinnen und Bürger aus Niedersachsen haben sich an der Konsultation beteiligt. Der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Stephan Siemer, sieht nun die Kommission am Zug: „Auch wenn die Befragung rechtlich nicht bindend ist, kann ihr eindeutiges Ergebnis nicht ignoriert werden. Wir erwarten von der zuständigen Kommissarin Violeta Bulc, dass sie nach einer abschließenden Bewertung zügig einen Vorschlag zur Abschaffung der Zeitumstellung vorlegt.“

28.08.2018 | Abgeordnetenbüro Berlin
Im Rahmen ihrer diesjährigen Sommertour besuchte die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher heute fünf Ökolandbaubetriebe bzw. weiterverarbeitende Ökobetriebe in den Landkreisen Cloppenburg und Vechta. Die Tour wurde organisiert vom Kompetenzzentrum Ökolandbau Niedersachsen. „Der Ökolandbau im Oldenburger Münsterland führt mit einem Anteil an der landwirtschaftlichen Fläche von unter einem Prozent immer noch ein Nischendasein. Dennoch gehört er bei der Betrachtung der Vielfalt und Leistungsfähigkeit der heimischen Landwirtschaft selbstverständlich dazu“, so Silvia Breher zu Beginn ihrer Tour. „Mir geht es nicht darum, ökologisch und konventionell wirtschaftende Betriebe gegeneinander auszuspielen. Ganz im Gegenteil: Beide Bereiche brauchen gute Rahmenbedingungen, damit wir die Erfolgsgeschichte der Lebensmittelerzeugung in Deutschland fortsetzen können. Unsere Lebensmittel sind schließlich vielfältig, hochwertig, preiswert und sicher wie noch nie. Mein einziges Bekenntnis gilt der bäuerlich-familiengeführten und regional verwurzelten Landwirtschaft“, macht Silvia Breher deutlich.

26.08.2018 | Siemer
"Niedersachsen ist Agrarland Nr. 1 mit starken ländlichen Räumen. Bis 2020 gibt die Europäische Union eine Milliarde Euro über die Gemeinsame Agrarpolitik nach Niedersachsen, direkt an unsere ländlichen Räume und die bäuerliche Landwirtschaft“, erklärt Stephan Siemer, europapolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Damit dies auch in Zukunft so bleibt und Mittel für Dorferneuerung, den ländlichen Wegebau sowie die ökologische Aufwertung von Flächen über 2020 hinaus nach Niedersachsen fließen, haben SPD und CDU bereits jetzt einen Antrag in den Landtag eingebracht, auch mit Blick auf den anstehenden Brexit.

17.08.2018 | Wahlkreisbüro Siemer
Siemer: Landesregierung fördert Baumaßnahmen
Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Stephan Siemer mitteilt, unterstützt Niedersachsen auch im Jahr 2018 die städtebauliche Weiterentwicklung der Städte und Gemeinden mit insgesamt rund 186,4 Millionen Euro. Die Fördermittel – verteilt auf fünf Programme – ermöglichen es den Kommunen, ihre Ortskerne attraktiv zu gestalten, brachliegende Flächen zu aktivieren, Grün- und Freiflächen zu schaffen sowie die Versorgungssituation im ländlichen Raum zu verbessern. Im Landkreis Vechta profitieren die Stadt Lohne und die Gemeinde Goldenstedt von den Zuschüssen des Landes: „Die Landesregierung hat heute mitgeteilt, dass aus dem Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ die Maßnahme der Stadt Lohne im Bereich der Innenstadt mit 666.000Euro unterstützt wird und in der Gemeinde Goldenstedt das Projekt Ortskern mit 500.000 Euro bezuschusst wird. Ich freue mich, dass uns das Land darin unterstützt, die Lebensqualität in Lohne und Goldenstedt weiter zu verbessern. Das ist ein wichtiger Impuls für diese beiden Kommunen.“ Darüber hinaus löse die städtebauliche Förderung Folgeinvestitionen der privaten und öffentlichen Hand aus, die den Kommunen zugutekommen, so Siemer. „Davon profitiert insbesondere die mittelständische Wirtschaft, die Arbeitgeber für tausende Bürgerinnen und Bürger in unserer Region ist.“

15.08.2018 | Abgeordnetenbüro Berlin
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat heute im Bundeskabinett eine Verordnung vorgestellt, die es Landwirten angesichts der erheblichen Dürreschäden erlaubt, zusätzliche Flächen für den Anbau von Viehfutter zu nutzen. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher: „Ich freue mich, dass unsere Bundeslandwirtschaftsministerin die schwierige Situation der betroffenen Landwirte weiter eng verfolgt und ihnen mit zusätzlichen Maßnahmen schnell und unbürokratisch hilft.

10.08.2018 | Walter Goda
Im Rahmen seiner 360 Grad Tour durch Niedersachsen besuchte der Generalsekretär Kai Seefried gestern den Landkreis Vechta. Der Besuch der Firma Reinert stand auf dem Programm. Neben der Vorstellung der Firma, die als fleischverarbeitender Betrieb einen sehr guten Ruf genießt, Stand auch das Thema Ausbildung und Fachkräftemangel auf der Tagesordnung. Mit 5 Auszubildenenden ist die Firma noch zufrieden, hätte aber gerne deutlich mehr eingestellt.

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